Demokratie zum Mitmachen – Abiturklassen besuchen Landtag von Baden-Württemberg
Als die über hundert Schülerinnen und Schüler im Plenarsaal des Stuttgarter Platz genommen hatten und die einführenden Worte des Besucherdienstes hörten war Zeit, die besondere Atmosphäre des Raumes zu spüren und sich der Bedeutung dieses Ortes bewusst zu werden. Weil kein Sitzungstag war, durften sich Alle auf die Stühle der Abgeordneten setzen und sich für eine kurze Zeit wie ein Volksvertreter fühlen. Und dabei wurde dem Einen oder Anderen schon bewusst, dass diese Tätigkeit kein Beruf wie jeder andere ist, sondern eine große Verantwortung mit sich bringt.
Verdeutlicht wurde dies auch durch den danach stattfindenden Austausch mit den drei Landtagsabgeordneten Cornelia von Loga, Thomas Hentschel und Jonas Weber aus den Wahlkreisen Baden-Baden und Rastatt. Im direkten Dialog mit den Schülerinnen und Schülern machten sie klar, dass die Abgeordnetentätigkeit durchaus eine 80 Stunden-Woche mit sich bringt, auf der anderen Seite aber Spielräume der politischen Gestaltung eröffnet. Wer sich für ein politisches Mandat entscheide, tue dies nicht des Geldes wegen, sondern weil er oder sie etwas bewegen wolle. Bereits in der Schülermitverantwortung SMV könne man erste politische Erfahrungen sammeln, so Webers Hinweis an die Abiturienten.
In welchen Bereichen Bewegung nötig sei, darüber hatten sich die Schülerinnen und Schüler sich im Vorfeld Gedanken gemacht, die sie gegenüber den Abgeordneten artikulierten. Sie fielen z.B. in die Themenbereiche Bildungspolitik und Energiewende. Das geplante Zentralklinikum wurde als regionale Herausforderung genauso angesprochen wie die Einflüsse von US-Wahl und Ukrainekrieg auf Baden-Württemberg. Dabei war interessant zu sehen, wie die drei Abgeordneten inhaltlich miteinander stritten, gleichzeitig aber freundlich und humorvoll miteinander umgingen. Für viele Schülerinnen und Schüler neu war die Erkenntnis, dass sich Parteiprogramm und eigene Ansichten nicht voll decken müssen: Auch innerhalb einer Partei oder Fraktion gibt es teils langwierige und anstrengende Debatten, bis ein Konsens gefunden ist.
Nochmal zurück an den Beginn in den Plenarsaal: Dort wurde den Schülerinnen und Schülern anschaulich gezeigt, wie Demokratie im Parlament funktionieren kann. Entsprechend der Sitzpositionen, die sie im Raum eher zufällig eingenommen hatten, waren sie Teil einer der fünf Landtagsfraktion geworden, die nun einen Ministerpräsidenten zu wählen hatten. Das Präsidium, ebenfalls mit Schülerinnen und Schülern der RSB besetzt, notierte die von den Fraktionen vorgeschlagenen Kandidaten und leitete die Wahl, die am Ende zu einem neuen Ministerpräsidenten führte. Der neu gewählte Ministerpräsident durfte noch kurz auf der Regierungsbank Platz nehmen, bevor die Abgeordneten den Plenarsaal wieder verlassen mussten und mit nachhaltigen Eindrücken und einem aufgefrischten Demokratieverständnis zurück in ihre SchülerInnenrolle fanden. —
(Text, Foto: Bastian Epple-Streif)